23.09.2023

Neue Form der Beteiligung: Bürger:innenrat nimmt Arbeit auf

Unter einem Bürger:innenrat wird ein geschlossenes Beteiligungsformat verstanden, bei dem sich über ein Losverfahren zufällig ausgewählten Menschen über mehrere Monate hinweg zu Arbeitssitzungen treffen und ein fest definiertes Thema behandeln. Im Fokus: der öffentliche Raum im Centrum.

Meldung

Bremen sammelt Erfahrungen mit einer neuen Form der Beteiligung: Die erste Sitzung des Bremer Bürger:innenrates Stadtraum Centrum Bremen (BSCB) verlief erfolgreich. Die Rund 30 zufällig Ausgewählten kamen zum Auftakt des neuen Beteiligungsformats zusammen, um über die Weiterentwicklung des öffentlichen Raumes mit dem Fokus auf klimaangepasste Plätze und Straßen in der Innenstadt zu diskutieren.

Besonderer Gast zum Start war die neue Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung, Özlem Ünsal: „Ich freue mich, dass der Beschluss der Bremischen Bürgerschaft vom 25. Januar 2022 heute in die Umsetzung geht. Mit dem Bürger:innenrat wird ein neues Format der Bürgerbeteiligung zur Stärkung des Gemeinwohls gestartet. Hier haben wir ein tolles Beispiel dafür, wie die Beteiligung der Bremer Stadtgesellschaft in Zukunft aussehen kann.“

Carl Zillich, Geschäftsführer des Projektbüros, betonte in seiner Einführung die Chancen des Projektes: „Wir möchten Lust machen auf koproduktive Stadtentwicklung. Der BSCB ermöglicht es, ein komplexes Thema wie den öffentlichen Raum in all seinen Facetten zu beleuchten und in der Tiefe zu diskutieren.“

Unter einem Bürger:innenrat wird ein geschlossenes Beteiligungsformat verstanden, bei dem sich eine Gruppe von über ein Losverfahren zufällig ausgewählten Menschen über mehrere Monate hinweg zu Arbeitssitzungen trifft, in denen ein fest definiertes, gesellschaftlich relevantes Thema diskutiert wird. Hierzu werden Expert:innen eingeladen, die zu verschiedenen fachlichen Aspekten der Thematik Stellung beziehen und somit die Grundlage für einen faktenbasierten Meinungsaustausch liefern. Ziel des Verfahrens ist die Formulierung von Handlungsempfehlungen für die politischen Gremien.

Auch Vertretende des Ortsbeirates Mitte nahmen an der Auftaktsitzung teil, um den Teilnehmenden Einblicke in ihre Arbeit und Aufgaben zu geben und miteinander ins Gespräch zu kommen. Geplant sind noch fünf weitere Sitzungen bis zum Frühjahr 2024, bevor ein Endbericht mit Empfehlungen ausgearbeitet und übergeben wird. Anschließend wird der Bürger:innenrat aufgelöst, es handelt sich also nicht um ein dauerhaftes Gremium.

Bürger:innenräte haben sich bundesweit wie international bereits etabliert, weil sie die Beteiligung von politisch unterrepräsentierten Gruppen fördern. Es hat sich gezeigt, dass es aufgrund der Zufallsauswahl, der Länge und der methodischen Besonderheiten des Formates wesentlich besser als in herkömmlichen Beteiligungsformaten gelingt, einen Austausch zu ermöglichen, bei dem das Gemeinwohl im Vordergrund steht und nicht die jeweiligen Einzelinteressen.

Gefördert wird der Bürger:innenrat durch das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ) des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Mit dem Programm nutzt Bremen die Möglichkeit, erste Maßnahmen aus der Strategie Bremen Centrum 2030+ konkret zu planen und umzusetzen und somit die Weichen für eine nachhaltige und resiliente Entwicklung des Bremer Centrums zwischen Wall und Weser zu stellen. Die Projekte werden durch die Projektbüro Innenstadt Bremen GmbH inhaltlich und durch die Senatskanzlei administrativ koordiniert.

Unterüberschrift

Menschen sitzen im Halbkreis um eine Powerpoint-Präsentation auf einer Leinwand.

Foto: Projektbüro Innenstadt Bremen/Christian Burmester

Sieben Personen unterschiedlichen Alters sitzen um einen Tisch

Foto: Projektbüro Innenstadt Bremen/Christian Burmester

Senatorin Özlem Ünsal bei ihrem Grußwort

Foto: Projektbüro Innenstadt Bremen/Christian Burmester

Kleingruppe steht im Kreis unter einem Baum auf einem Parkplatz

Foto: Projektbüro Innenstadt Bremen/Christian Burmester